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Änderungsverzeichnis

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Datum…	0.1	Erste Version	Vorname Name…

Hinweise zum HERMES-Dokument

Original HERMES-Dokument (Inhalt unverändert)

Beschreibung

Die Rechtsgrundlagenanalyse beschreibt die für das Projektergebnis vorgesehenen Rechtsgrundlagen und den allfälligen Bedarf für deren Änderung. Ein besonderes Augenmerk gilt den kommunalen, kantonalen, nationalen und allenfalls auch den internationalen rechtlichen sowie produktrelevanten und regulatorischen Vorgaben, die die anvisierte Lösung samt ihren Auswirkungen auf die Umsysteme, einhalten muss (Product Compliance).

Hinweise zur Anwendung des Dokumentes

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Inhaltsverzeichnis

Änderungsverzeichnis	1

Beschreibung	1

1	Bestehende Rechtsgrundlagen	3

2	Bevorstehende Änderungen	3

3	Identifizierte Lücken	3

4	Vorschläge zur Deckung von Lücken	3

5	Hinweise betreffend Product Compliance	3

6	Beurteilung der Konsequenzen	4

7	Empfehlung	4

Unterschriften	4

Abkürzungen und Glossar	5

Tabellenverzeichnis

Tabelle 1	Bestehende Rechtsgrundlagen	3

Tabelle 2	Bevorstehende Änderungen	3

Tabelle 3	Identifizierte Lücken	3

Tabelle 4	Vorschläge zur Deckung von Lücken	3

Tabelle 5	Product Compliance	4

Tabelle 6	Beurteilung der Konsequenzen	4

Tabelle 7	Abkürzungen und Glossar	5

Bestehende Rechtsgrundlagen

Nr.	Rechtsgrundlage	Beschreibung
01	Produktehaftpflichtgesetz, PrHG	Bundesgesetz über die Produktehaftpflicht vom 18. Juni 1993 (Stand am 1. Juli 2010)
02

Tabelle 1	Bestehende Rechtsgrundlagen

Bevorstehende Änderungen

Nr.	Rechtsgrundlag	Beschreibung	Auswirkung auf Projekt
01	Covid-19-Gesetz	Dieses Gesetz regelt besondere Befugnisse des Bundesrates zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie und zur Bewältigung der Auswirkungen der Bekämpfungsmassnahmen auf Gesellschaft, Wirtschaft und Behörden	positiv
02

Tabelle 2	Bevorstehende Änderungen

Identifizierte Lücken

Nr.	Identifizierte Lücke	Beschreibung
01	Fehlende gesetzliche Grundlage	Für die Speicherung und Verarbeitung der mit der Lösung erhobenen Daten fehlt eine entsprechende gesetzliche Grundlage
02

Tabelle 3	Identifizierte Lücken

Vorschläge zur Deckung von Lücken

Nr.	Identifizierte Lücke	Beschreibung
01	Fehlende gesetzliche Grundlage	Verabschiedung einer entsprechenden Verordnung durch den Bundesrat
02

Tabelle 4	Vorschläge zur Deckung von Lücken

Hinweise betreffend Product Compliance

Nr.	Product Compliance	Beschreibung
01	Produktehaftpflichtgesetz	Bundesgesetz vom 18. Juni 1993 über die Produktehaftpflicht
02	Produktesicherheit	Bundesgesetz vom 12. Juni 2009 über die Produktesicherheit (PrSG)
03	Richtlinie 2011/65/EU	Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und …

Tabelle 5	Product Compliance

Beurteilung der Konsequenzen

Nr.	Konsequenzen	Beschreibung
01
02

Tabelle 6	Beurteilung der Konsequenzen

Empfehlung

Unterschriften

Name	Funktion	Ort & Datum	Unterschrift

Abkürzungen und Glossar

Abkürzung / Fachwort	Erläuterung
HERMES	Vorgehensmethodik für Projekte und Programme HERMES 2022 ist ein eCH Standard

Tabelle 7	Abkürzungen und Glossar