Entwurf, Bericht und Antrag an KR (Gesetz und genehmigungsbedürftige VO) erarbeiten
Zweck
Der Bericht und Antrag an KR (Gesetz und genehmigungsbedürftige VO) werden in geeigneter Form erarbeitet.
Ergebnisse
Beziehungen
Modul | Aufgabe | Verantwortung Aufgabe | Ergebnis | Beteiligt an der Ergebniserstellung |
---|---|---|---|---|
Rechtsetzung | Vorentwurf mit erläuterndem Bericht erarbeiten | Projektleiter | Vorentwurf mit erläuterndem Bericht | Projektleiter |