Vorentwurf mit erläuterndem Bericht
Beschreibung
Beschreibung gemäss Leitfaden für das Szenario Rechtsetzung in HERMES vom 11. Februar 2020: Die federführende Direktion erstellt auf der Grundlage des Normkonzepts eine Vernehmlassungsvorlage, welche als Vorentwurf mit erläuterndem Bericht bezeichnet wird. Anschliessend führt die Direktion dazu eine Vernehmlassung durch (vgl. §§ 12 ff. Rechtsetzungsverordnung)
Inhalt
- Ausgangslage
- Ziele und Umsetzung
- Auswirkungen
- Regulierungsfolgenabschätzung
- Erläuterungen zu den einzelnen Bestimmungen
- Synopse